Aktions-Überblick

Hier folgt eine chronologisch absteigende Liste an allen uns bekannten Soli-Aktionen, die je mit einem kurzen Text beschrieben werden. Wenn euch weitere Soli-Aktionen bekannt sind, die wir noch nicht aufgeführt haben, dann meldet euch und wir fügen sie hinzu.

Seit Montagmorgen um 05:30 Uhr blockieren ca. 40 Aktivist’innen der Aktionsgruppe „Unfreiwillige
Feuerwehr“ unter dem Motto „Jänschwalde ausschalten” in drei koordinierten Aktionen das
Kohlekraftwerk Jänschwalde. Dabei hat eine Gruppe die Kohlebunker auf dem Kraftwerksgelände
besetzt und sich an den Förderbändern festgekettet. Gleichzeitig unterbrechen zwei andere Gruppen die
Gleisverbindungen zwischen dem Tagebau Jänschwalde und dem Kraftwerk mit technischen Blockaden
Sie protestieren damit gegen den umweltzerstörerischen Weiterbetrieb des Tagebaus Jänschwalde und
die klimaverichtenden Folgen der Braunkohle-Verstromungl

‚Jette Klamnitz, die sich auf dem Kraftwerksgelände festgekettet hat, äußert sich zu den Beweggründen‘
„Wir nehmen hier und heute den Kohleausstieg selbst in die Hand. Das Verbrennen von Braunkohle und
anderen fossilen Energien zerstört nicht nur lokal Lebensgrundlagen sondern auch global. Es ist,
umweltzerstörend und menschenfeindlich, in Zeiten der Klimakrise fossile Energien zu verheizen. Der
trockene Sommer 2022 verdeutlicht wieder einmal: Die Klimakrise, in der wir uns zur Zeit befinden, ist
bedrohlich und fordert ein massives Umdenken und einen radikalen Wandel in vielen Lebensbereichen
Die Verstromung fossiler Energien muss sofort aufhören!”

Das Kraftwerk Jänschwalde ist Deutschlands drittgrößtes Braunkohlekraftwerk und stößt europaweit die
vierthöchsten CO2-Emissionen aus. Doch nicht nur die mit den Emissionen verbundenen Klimafolgen
bereiten den Aktivist’innen und großen Teilen der Bevölkerung Sorgen. Im März urteilte das
Verwaltungsgericht Cottbus, dass der Tagebau Jänschwalde seinen Betrieb im Mai einstellen müsse:
Die Trinkwasserversorgung der Region sei gefährdet, da für den Tagebau wiederholt zu viel Wasser
abgepumpt worden sei. Im Falle der Reaktivierung der beiden Kraftwerksblöcke E und F müssten der
‚Spree jährlich zusätzlich 13 Millionen Kubikmeter Wasser entzogen werden, dadurch wäre die
Trinkwasserversorgung von 2 Millionen Menschen in der Region in Gefahr. Im Zuge der
energiepolitischen Debatten um den russischen Angrfiskrieg wurde der Braunkohleabbau im Tagebau
‚Jänschwalde nun allerdings doch weiterhin erlaubt.

Dazu bezieht Carl Rems, der die Gleise im Westen mit seinem Rollstuhl blockiert, Stellung: „Der
Weiterbetrieb des Tagebaus ist nicht nur rechtswidrig sondern vor allem auch gefährlich. In der Lausitz
zeigt sich ganz offensichtlich die zerstörerische Wut der Braunkohle und derer die daraus ein Geschäft
‚gemacht haben. In einer kompletten Region ist das Trinkwasser knapp, über 130 Dörfer wurden alleine
in der Lausitz für den Kohleabbau weggebaggert, die LEAG und andere fossile Konzeme zerstören in
der Lausitz ganz konkret Lebensgrundlagen.”

Lena Ströer, die das Gleis direkt daneben blockiert, ergänzt: „Statt den Ausbau erneuerbarer Energien
schnellstens voranzutreiben und gleichzeitig unseren Energiekonsum zu verringern, hängt das Kraftwerk
weiter am Netz. Jänschwalde ist symptomatisch für eine verschleppte Energiewende und kapitalistische
Verwertungslogik. Die fossilen Energiekonzemne instrumentalisieren die Energiekrise, um ihre Profite ins
Endlose steigen zu lassen. Der russische Angrifiskrieg darf nicht als Ausrede genutzt werden um
weiterhin an zerstörerischem fossilen Gas und Kohle festzuhalten. Eine Energieversorgung ohne Kohle,
Gas und Atom ist möglich und längst überfällig.“

Für Rückfragen und Interviewanfragen stehen wir gerne zur Verfügung.
Handy: 0163/6593730
Twitter: @feuerwehr_klima

Mastodon: firefighters@climatejustice social

Quelle: https://twitter.com/Feuerwehr_Klima/status/1571767651285831682/


Grünen-Parteibüros besetzt: Forderung nach Erhalt von Lützerath
RWES Verantwortung für Ewigkeitskosten darf nicht infrage gestellt werden

Düsseldorf/Köln/Dortmund. Heute vormittag haben Aktive unter dem Motto „Grün neu besetzen“
Grünen-Parteibüros in Düsseldorf, Köln und Dortmund besetzt. Sie fordern eine neue
Leitentscheidung für den Erhalt des Dorfes Lützerath sowie ein Moratorium für weitere
Tagebauerweiterungen.

„Wir fordern insbesondere Mona Neubaur auf, das Votum des Bundestags für den Erhalt von
Lützerath schnellstmöglich umzusetzen, indem ein Moratorium erlassen wird und noch im
kommenden Winter eine neue Leitentscheidung den Kohleausstieg regelt so Jennifer D. von „Grün
neu besetzen“. „Es kann nicht sein, dass die grüne Partei sich auf den Erfolgen der
Klimagerechtigkeitsbewegung ausruht, ohne die notwendigen Schritte für Klimaschutz politisch
umzusetzen.“

Die Besetzer*innen verweisen auf die jüngste Studie der CoalExit Research Group, die zeigt, dass
die Braunkohle unter Lützerath auch in der aktuellen Energiekrise nicht benötigt wird, um die
Energieversorgung sicherzustellen.

Nicht zur Verhandlung stehen dürfe jedoch die Übernahme der Ewigkeitskosten durch RWE:
„Aktuell verhandelt die grüne Landtagsfraktion mit RWE über den Erhalt von Lützerath und wir
befürchten, dass dabei kein klimagerechtes Ergebnis erzielt wird“ erklärt Farhad E. aus Dortmund.
„Der Tagebau zerstört im Rheinland ganze Gegenden, die Senkung des Grundwasserspiegels
verstärkt die Trockenheit und wertvolles Ackerland wird für immer vernichtet. Es kann nicht sein,
dass wir alle am Ende für etwas bezahlen, womit ein Großkonzern und seine Aktionäre Profit
gemacht haben. RWE muss langfristig Verantwortung übernehmen und für alle Kosten
aufkommen.“

Das gelte auch aus einer globalen Perspektive, ergänzt Maria D. aus Düsseldorf :

„Lützerath muss erhalten bleiben und RWE muss die Verantwortung als Tagebaubetreiber in Form
der Ewigkeitskosten übernehmen. Es geht nicht um ein entweder – oder! RWE ist ein maßgeblicher
Verursacher und Profiteur der Klimakrise, wegen der schon jetzt Menschen sterben und ihr Zuhause
verlieren. Nicht der Konzern muss entschädigt werden, sondern wir alle! Schluss mit RWEs
Bereicherung an verschiedenen Krisen!“

Ab Oktober ist Lützerath akut räumungsbedroht.

Pressekontakt: 01775953209
twitter: @gruenbesetzen

Studie „Gasknappheit: Auswirkungen auf die Auslastung der Braunkohlekraftwerke und den Erhalt
von Lützerath“: https://coaltransitions.org/publications/gasknappheit-auswirkungen-auf-die-
auslastung-der-braunkohlekraftwerke-und-den-erhalt-von-hutzerath/

Quelle: https://twitter.com/Gruenbesetzen

Lützerath. Sabotageaktion in der ZAD Rheinland.

Veröffentlicht auf Indymedia am

In den letzten Tagen haben wir, eine Kleingruppe, die sich auf die ZAD Rheinland bezieht, eine Sabotageaktion [1] am Strabag-/RWE-Lager 1,5 km vor Lützerath erfolgreich durchgeführt. Dabei haben wir unter anderem einen Bagger mit Bitumen fahr untauglich gemacht.

In Lützerath führt die Klimagerechtigkeitsbewegung [2] seit zwei Jahren einen Kampf gegen RWE. Diese wollen das Dorf für den Abbau von Braunkohle zerstören. Während dieses Kampfes wurden schon einige Teile des Dorfes abgerissen. RWE stellt sich in diesem Konflikt immer wieder als Profiteur von Krisen heraus, wie es aktuell mit der Energiekrise der Fall ist. So nutzt der Konzern die Lage um Lebensräume weiter zu zerstören und Menschen, durch erhöhte Strompreise, auszubeuten.

Wir glauben, dass in dem Kampf um Klimagerechtigkeit demokratisch legitimierte Formen von Protest, wie Demonstrationen oder Mahnwachen, alleine nicht ausreichen um dem vernichtenden System etwas entgegen zusetzen.
Wir sind überzeugt, dass durch Sabotage die Bewegung das Aktionsfeld erweitern kann und dadurch unkontrollierbarer für den Staat wird. Umso höher wir den wirtschaftlichen Schaden unserer Aktionen treiben können, umso höher wird das Investitionsrisiko für Firmen und Konzerne, sodass diese von umweltschädlichen Geschäften abgeschreckt werden.

Wir hoffen, dass diese Aktion euch motiviert aktiver zu werden. Kommt gerne auch in die ZAD Rheinland und kämpft mit uns für den Erhalt des Dorfes und der Revolution hier.

Achtet immer aufeinander, emotional wie physisch und sorgt dafür, dass alle immer gut nach Haus kommen.

– eine Kleingruppe aus dem Rheinland

Fußnoten

[1] Weiterführendes: https://theanarchistlibrary.org/library/various-authors-ecodefense-a-fie…

[2] Wir sind uns bewusst, dass diese Bewegung sehr weiß geprägt ist und häufig dem Anspruch der Gerechtigkeit eben nicht gerecht wird. Wir benennen die Klimagerechtigkeitsbewegung trotzdem als solche, da wir das Thema sonst nicht einmal benennen würden. Wir wollen so Gerechtigkeit als klares Ziel der Bewegung nennen.

Veröffentlicht auf Indymedia am

In der Nacht vom 03.08.2022 auf den 04.08.20222 haben wir, ein militanter Zusammenhang, mithilfe verschiedener Methoden die Schienen von „Lhoist Germany Rheinkalk GmbH“ bei Wülfrath durch Sabotage verbogen und damit unbenutzbar gemacht. Dabei haben wir darauf geachtet, dass keine unbeteiligten Personen zu Schaden kommen. Wir haben uns dabei bewusst für militante Mittel entschieden, da wir denken, dass diese Aktionsformen in der Klimagerechtigkeitsbewegung wieder groß werden müssen. Als Ergänzung zu bestehenden Aktionsformen bieten sie uns eine Möglichkeit aus der stagnierenden politische Situation zu entkommen und sowohl den Konzernen, als auch in weiteren Schritten dem System Schaden zuzufügen. Mit der Sabotage der Schienen haben wir den größten Kalksteinbruch in Europa effektiv von seinem relevantesten Gütertransportweg abgeschnitten. Die beiden Hauptabnehmer des Kalkwerks sind die Milliardenkonzerne RWE und Thyssenkrupp.

In der Nacht vom 03.08.2022 auf den 04.08.20222 haben wir, ein militanter Zusammenhang, mithilfe verschiedener Methoden die Schienen von „Lhoist Germany Rheinkalk GmbH“ bei Wülfrath durch Sabotage verbogen und damit unbenutzbar gemacht. Dabei haben wir darauf geachtet, dass keine unbeteiligten Personen zu Schaden kommen. Wir haben uns dabei bewusst für militante Mittel entschieden, da wir denken, dass diese Aktionsformen in der Klimagerechtigkeitsbewegung wieder groß werden müssen. Als Ergänzung zu bestehenden Aktionsformen bieten sie uns eine Möglichkeit aus der stagnierenden politische Situation zu entkommen und sowohl den Konzernen, als auch in weiteren Schritten dem System Schaden zuzufügen. Mit der Sabotage der Schienen haben wir den größten Kalksteinbruch in Europa effektiv von seinem relevantesten Gütertransportweg abgeschnitten. Die beiden Hauptabnehmer des Kalkwerks sind die Milliardenkonzerne RWE und Thyssenkrupp.

Warum gerade dieses Ziel?

Der fossile Energiekonzern RWE betreibt im Rheinland mehrere Braunkohletagebaue (unter anderem den größten Braunkohletagebau Europas, den Tagebau Hambach). Doch das reicht ihm nicht: Trotz beschlossenem und längst überfälligem Kohleausstieg ist er dabei, das Dorf Lützerath beim Tagebau Garzweiler 2 zu enteignen, um diesen noch weiter zu expandieren. Für den Betrieb der Tagebaue und der Kraftwerke werden enorme Mengen Kalk benötigt. Der Kalk wird für gesetzlich vorgeschriebene Aufbereitungsprozesse benötigt, ohne die die Produktion eingestellt werden muss.

Auf politischer Ebene lobbyiert RWE seit Jahrzehnten gegen eine effektive Klimapolitik. Das Unternehmen beteiligte sich sogar an der Formulierung von Energiegesetzen, selbstverständlich zugunsten des eigenen Profites. Der Übergang zur parlamentrisch gewählten Politik ist dabei fließend: So wechselte der ehemalige Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit, Wolfgang Clement, unmittelbar nach Ende seiner Amtszeit, in der er besonders durch kohlefreundliche Politik auffiel, in den Aufsichtsrat von RWE.

Seit der Konzern im Zuge der sich erhitzenden Debatte um die Klimakrise immer mehr in Erklärungsnot gerät, versucht er seit ca. 2011 sein Image aufzupolieren und sich als Klimaretter aufzuspielen. Dies erscheint angesichts der Geschichte von RWEs Lobbyarbeit besonders zynisch (1).

Den nun langfristig unvermeidbaren Umstieg auf erneuerbare Energien soll RWE reich vergütet bekommen: 2,6 Mrd. € Kompensationszahlungen sind angedacht. Wie es um die von RWE beteuerten Bemühungen um mehr Klimaschutz aussieht, sobald diese „Kompensationszahlungen“ wegfallen, sieht man am Beispiel der Niederlanden: Dort hat RWE erst vor einem Jahr gegen den geplanten Kohleaustieg geklagt (2), ermöglichst durch den Energiecharta-Vertrag.
All dies ist von der immer weiter erstarkenden Klimagerechtigkeitsbewegung nicht unbemerkt geblieben: Seit 2015 blockiert Ende Gelände regelmäßig RWE Infrastruktur und in den bedrohten Dörfern regt sich immer mehr Widerstand, Lützerath ist vollständig besetzt und bereitet sich darauf vor, die Zerstörung zu verhindern. Auch FFF und verschiedene NGOs thematisieren RWE und seine Rolle immer stärker.

Weniger Gegenwind bekommt der Zweite Abnehmer der von uns sabotierten Kalklieferungen: Thyssenkrupp. Die Umtriebe dieses Konzerns sind dabei allerdings nicht weniger brisant: Da steht zum einen die, bei deutschen Konzernen fast schon obligatorische, zweifelhaft aufgearbeitete nationalsozialistische Vergangenheit. Sie ging einher mit einer Festigung der Wirtschaftsmacht, Zwangsarbeiter*innen und direkter finanziellen Unterstützung der NSDAP (3). Desweiteren ist der Konzern durch Verwicklung in Menschenrechtsverletzungen wie Zwangsumsiedlungen zahlreicher Familien in Mosambik aufgefallen. Und nicht zuletzt ist Thyssenkrupp einer der größten (und ein oft vergessenen) Rüstungsproduzenten. Thyssenkrupp verdient somit genau wie Rheinmetall & Co. massiv Geld an Kriegen und profitiert von dem geplanten Sondervermögen für Aufrüstung, indem sie unter anderem mit ihrem Tochterunterehmen „Thyssenkrupp Marine Systems“ U-Boote und anderes militärisches Gerät für die Bundeswehr / NATO herstellen sollen. Auch das Erdogan-Regime, das derzeit Kurdistan angreift, ist ein guter Kunde dieses Tochterunternehmens.

Warum wählen wir militante Mittel?

Krisen und Kriege sind im Kapitalismus keine Unfälle. Sie sind logische Konsequenzen seiner Gesetzmäßigkeiten und Teil seines „Normalbetriebs“ (4). Der einzige Ausweg aus diesem Teufelskreis der Zerstörung ist somit die Überwindung dieses Wirtschafts- und Gesellschaftssystems.

Die akute, existenzielle Gefahr für alle, die durch die rasant voranschreitende Klimakrise sowie durch globale Aufrüstung, fortwährende Kriege wie im Jemen, in Kurdistan und in der Ukraine – mit immer realistischerem Eskalationspotenzial in einem Welt- bzw. Atomkrieg zu enden – sind für uns alle sichtbar. Aus der zusätzlichen Erkenntnis, dass die Herrschenden diese Probleme weder lösen können noch wollen, folgt, dass wir im hier und jetzt tätig werden müssen. Auch wenn wir wissen, dass nur eine postkapitalistische Gesellschaft die Entstehung von Krieg und Krise langfristig verhindern werden, wollen wir schon jetzt durch militante Aktionen intervenieren, denn so wollen wir die Kampffelder einer radikalen antagonistischen Linken bedienen. Diese sind zum Einen die Schaffung eines revolutionären Bewusstseins, um den Grundstein für eine andere Gesellschaft zu legen.
Zum Anderen ist es die Sabotage der Zerstörung unserer Welt, um überhaupt eine materielle Grundlage für diese andere Gesellschaft zu behalten. Damit Aktionen wie die unsere aber nicht nur Tropfen auf einen immer heißer werdenden Stein sind, braucht es eine ganz andere Skalierung und Eskalation.
Unsere militante Aktion soll sich antagonistisch zur bestehenden Ordnung verhalten und versuchen die herrschende Logik aufzubrechen, indem sie sich nicht von dieser einhegen lässt.

Hiermit beziehen wir uns auch auf das Mitte Juni veröffentlichte Paper, dass durch Teile der Bewegung ging (5) und das für mehr Militanz in zukünftigen Aktionen geworben hat. Dabei sind wir ein Zusammenhang, der selbst dabei ist, sich erste Erfahrungen in militanten Aktionsformen anzueignen und definitiv kein Expert*innenwissen hat. Diese Aktion war für uns ein erstes Ausprobieren, wobei im Fokus steht auch andere zu animieren Schritte in diese Richtung zu gehen.
Mit Freunde verweisen wir auch auf das gelungene Beispiel der Genoss*innen aus der Lausitz, die mithilfe einer Hakenkralle die Oberleitung der LEAG sabotiert haben (6).

Wir fordern daher den Rest der radikalen Linken und der Klimagerechtigkeitsbewegung zur Nachahmnung auf! Egal ob in größer werdenden Kleingruppenaktionen oder in Massenaktionen, zum Beispiel diese Woche bei Ende Gelände in Hamburg: Lasst uns aus unseren etablierten, oft zahnlosen Protestformen ausbrechen und Neues sowie Vergessenes wagen und uns der Zerstörung in den Weg stellen! Lasst uns die von uns gewählten Mittel immer kritisch prüfen und in den Austausch miteinander gehen! Lasst uns in Zeiten von Krieg, Krise und Zerstörung das richtige, das Notwendige tun!

Quellen / Weiterer Lesestoff:

(1): https://lobbypedia.de/wiki/RWE

(2): https://www.energiezukunft.eu/wirtschaft/rwe-klagt-gegen-kohleausstieg/

(3): http://www.verbrechen-der-wirtschaft.de/texte/0100_thyssen.htm

(4): https://www.rosalux.de/publikation/id/897/kapitalismus-krise-und-krieg/

(5): https://de.indymedia.org/node/198862

(6): https://de.indymedia.org/node/213515

Lützerath, 08.01.2022 – Hunderte Menschen haben heute in über 40 Städten Aktionen durchgeführt und gelbe „X“ für Lützerath aufgestellt – das Symbol des Braunkohlewiderstands. Die beteiligten Aktiven der Gruppen Fridays For Future, Lützerath Lebt!, Alle Dörfer Bleiben, Ende Gelände und Greenpeace erklärten damit symbolisch ihren Protest gegen eine potenzielle Zerstörung des Ortes und ihre Unterstützung des Widerstandes vor Ort. In Lützerath wurde ein sieben Meter großes gelbes X in einem Online-Livestream aufgestellt, der auch Beiträge aus den Städten zeigte.

Wir haben heute Nacht den Strabag Standort in Köln angegriffen und diesen um ein Auto erleichtert.

Als Ziel haben wir Strabag ausgewählt, weil das Unternehmen seit Jahren von der Klimakrise profitiert und diese auch maßgeblich mitverursacht, da sie deutschlandweit Autobahnen bauen und unter anderem am Bau der A49 beteiligt sind. Für den Bau dieser Autobahn muss ein Teil des Dannenröderforsts weichen. Auch dort haben wir wieder gesehen wie sich der Staat mit brutalen Mitteln gegen die Interessen der Bürger:innen und für den Profit der Großkapitalist:innen entscheidet.

Seit dem 01.10. läuft in ganz Deutschland die heiße Phase der Rodungssaison an.

Dutzende Waldbesetzungen und Freiräume, welche sich gegen die Ausbeutung von Mensch und Natur stellen sind hier bedroht.

Ob Osterholz, Moni oder Lützerath:

Wir bleiben alle!

Wir werden die Angriffe auf unsere Wälder nicht unbeantwortet lassen…

 

Freiheit für Ella!

Freiheit für alle Gefangenen!

Für die Anarchie!

Mit einem spektakulären Kletterprotest demonstrieren ROBIN WOOD-Aktivist*innen am Hauptsitz von RWE in Essen gegen das Vorhaben des Konzerns, jetzt noch Menschen für die extrem klimaschädliche Braunkohle-Förderung zu enteignen. Die Umweltschützer*innen hängten ein großformatiges Banner mit der Aufschrift „RWE enteignen – im Sinne des Gemeinwohls“ an die Fassade der RWE-Zentrale.

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Die 1,5-Grad-Mahnwache Essen wurde am 30.09.2021 wiederbelebt, als „Lützerath lebt“ im Vorfeld der anstehenden Rodungssaison am 01.10.21 zu dezentralen Aktionen aufgerufen hat. Schon in den Jahren 2018 und 2019 gab es regelmäßige Mahnwachen vor der damaligen RWE-Zentrale in der Nähe des Hbf Essen.

 

Am Sonntag, 15.08.21, blockierten ab 5:55 Uhr drei Gruppen des Aktionsnetzwerks Lebenslaute von zwei Stellen aus den Tagebau Garzweiler II. Die insgesamt 80 Musiker*innen drangen an drei Stellen in den Tagebau ein und forderten den sofortigen Stopp aller Braunkohle-Tagebaue und den Erhalt der sechs Rand-Dörfer von Garzweiler